Als am 25. Januar 2015 in Griechenland eine neue Regierung gewählt wurde, verbanden damit viele Menschen in Griechenland und darüber hinaus große Hoffnungen. Die unter den Folgen der Spardiktate leidenden Menschen erhofften sich ein Ende der von der Troika durchgesetzten unsozialen Kürzungspolitik, zumindest die teilweise Rücknahme oder Abmilderung der schlimmsten Maßnahmen.
Die neue Regierung war jedoch sehr schnell auf neue Kredite angewiesen, um alte Schulden zurückzuzahlen. Die Gläubiger verlangten hierfür die Fortsetzung, ja die Verschärfung der bisher verfolgten Kürzungspolitik. Die Verhandlungen darüber wurden so lange hinausgezögert bis Griechenland nicht mehr in der Lage war Kredite zurückzuzahlen. Nach der eindeutigen Ablehnung des Memorandums der Gläubiger, sperrte die EZB den griechischen Banken weitere Kredite. Es drohte ein Kollaps des Finanzsystems.
Unter diesen Bedingungen war die griechische Regierung erpressbar. Die deutsche Bundesregierung tat sich hierbei besonders hervor. Die griechische Regierung sah sich gezwungen, Kürzungen zuzustimmen, die noch über die ursprünglichen Vorschläge der Gläubiger hinausgehen.
Diese Entwicklung wirft Fragen auf, die nicht nur Griechenland betreffen, sondern soziale Bewegungen in ganz Europa:
- Was ist der Inhalt der Brüsseler Vereinbarung?
- Welche Perspektiven ergeben sich daraus für die Wirtschaft und die Menschen in Griechenland?
- Welche Absicht verfolgte die Bundesregierung mit ihrer unnachgiebigen Haltung?
- Hätte es für die griechische Regierung Alternativen gegeben?
- Was bedeutet das Ergebnis für die sozialen Bewegungen in Griechenland?
- Welche Bedeutung hatte die internationale Solidarität?
- Wie geht es weiter mit der Griechenland-Solidarität?
Diese Fragen diskutieren wir mit
Thomas Sablowski
(Thomas Sablowski ist Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem Schwerpunkt Politische Ökonomie der Globalisierung und aktiv in der Blockupy-Bewegung)
Freitag, 24.7.2015, 19 Uhr
DGB-Haus Darmstadt, Hans-Böckler-Saal,
Rheinstraße 50, Darmstadt
