Der Ausgang der letzten Wahlen in den Niederlanden, in den USA, in Frankreich und anders als befürchtet in Großbritannien zeigen, dass die europäische Sozialdemokratie sich in vielen Ländern zurzeit in einer schweren Existenzkrise befindet. Sozialdemokratische Parteien verloren in Europa 14 der letzten 17 nationalen Wahlen und da wo Sozialdemokraten noch an der Macht sind, wie in Deutschland, ist die von ihnen betriebene Politik in höchstem Maße dem neoliberalen Kurs verpflichtet. Gegenpositionen – wie bei Sanders in den USA oder Corbyn in Großbritannien oder Hanon in Frankreich – können sich (noch) nicht durchsetzen. Auch die Bewegungen und Formationen links von den Sozialdemokraten können den Trend nach rechts nicht stoppen.
Die Losung, dass künftige Wahlen „in der Mitte“ gewonnen werden, verhindert offensichtlich eine notwendige Polarisierung. Aus Verdruss und Verärgerung (über ihre in den letzten 10 Jahren betriebene Politik) hat der Souverän in Europa die Sozialdemokraten abgewählt und zunehmend neue Rechte Formationen salonfähig gemacht. Auch in der Bundesrepublik scheint es, dass entweder die Sozialdemokraten wieder zu einer Politik für die Mehrheit der Menschen zurück finden oder sie werden als politische Kraft verschwinden.
Die Frage ist, ob die Krise des EU-Integrationsprozesses und die zunehmend ungerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums die Ursache für den Niedergang der Sozialdemokratie sind oder ihre eigene politisch-ideologische Identitätskrise sie zerstört. Die rezessive, antisoziale Spirale in Europa führt bei der großen Mehrheit der Menschen zu großem Misstrauen gegen sozialdemokratische Politik.
Was ist die Aufgabe der Linken angesichts der Lage bei uns und in Europa ? Welche Chancen für Veränderungen bleibt der Linken noch ?
Dazu referiert Dr. Peter Wahl (WEED).
