Zur Volksabstimmung über die hessische Verfassung

Rote Runde mit Ulrich Wilken (MdL)
Vortrag und Diskussion

Die hessische Verfassung soll per Volksabstimmung zeitgleich mit der Landtagswahl am 28.10.2018 geändert werden. Der Landtagsabgeordnete Ulrich Wilken ist Mitglied der Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“.

Erfreulicherweise soll an die fortschrittlichen sozial- und friedenpolitischen Artikel nicht die Axt angelegt werden. Andererseits gilt für das Vorhaben: als Tiger gestartet und als Bettvorleger geendet. Es gibt zwar zahlreiche kleinere Änderungen und etliche neue Staatsziele, die jedoch diffus bleiben und wenig reale Wirkung entfalten werden. Und unter der Überschrift "Stärkung der Volksgesetzgebung" soll den Bürgerinnen und Bürgern eine Mogelpackung untergejubelt werden.

Ulrich Wilken wird berichten, was die Landtagsmehrheit der Bevölkerung zur Änderung vorschlägt und lädt ein zur Diskussion, welche Haltung man aus linker Sicht bei der Abstimmung einnehmen sollte.

Beginn: 
Do, 19.04.2018 19:30
Veranstalter: 
DIE LINKE. Darmstadt
Ort: 
LinksTreff Georg Fröba
Adresse: 
Landgraf-Philipps-Anlage 32