PESCO (Permanent Structured Cooperation) steht für eine Militarisierung der EU. Von dieser Kooperation wird nicht nur erwartet, dass sie die EU militärisch zum Global Player macht (globale Interventionsfähigkeit), vielmehr soll sie die restlichen EU-Mitglieder nach dem Brexit wieder enger zusammen bringen und eine wirtschaft-liche Dynamik auslösen. Mit PESCO wird kräftig an der Rüstungsspirale gedreht.
Am 13. November 2017 unterzeichneten 25 von 28 EU Staaten in Brüssel die PESCO-Verpflichtung (deutsch: Ständige Strukturierte Zusammenarbeit). Aus der bisherigen Wirtschafts-und Währungsunion soll damit auch eine Militärunion werden. Die beteiligten Regierungen und die meinungsführenden Medien waren begeistert:
· Ursula von der Leyen (Verteidigungsministerin): "Heute ist ein großer Tag für Europa. Wir gründen heute die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion."
· Sigmar Gabriel (der damalige Außenminister): Ein "Meilenstein der europäischen Entwicklung!"
· Federica Mogherini (EU-Außenbeauftragte): „Die Forderung nach einem von Prinzipien geleiteten globalen 'Sicherheits-Dienstleister' wird wachsen. Die Forderung nach einer Supermacht…“; Mogherini meint damit die EU-Verteidigungsunion.
· Jean-Claude Juncker (EU-Kommissionschef): "Sie ist erwacht, die schlafende Schönheit des Lissabon-Vertrags."
· Berliner Morgenpost: "Das Projekt nennt sich PESCO und könnte für das Militär der EU einmal so bedeutend werden, wie der EURO für die Wirtschaft!"
Was bedeuten dieser "Meilenstein" und dieser "große Tag für Europa" für uns, für die Menschen?
Referent ist Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) Tübingen.
Veranstalter sind: - Regionalgruppe Rhein-Main "Europe neu begründen"
und:
- DGB Frankfurt
- IG Metall, Verwaltungsstelle Frankfurt
- ATTAC Frankfurt
- GEW Frankfurt
- Friedens und Zukunftswerkstatt