Mit dem 20. August endete für Griechenland das dritte Kreditprogramm von der EU, der EZB und dem IWF. Das Land will sich nun aus eigenen Mitteln finanzieren. Ein Grund zu feiern?
Griechenland wurde zur Behebung der Schuldenkrise im Sinne der Gläubiger (Banken u.a.) von den Institutionen ein Kürzungsprogramm aufgezwungen, das bis dahin in Europa einmalig war. Sozialausgaben, Löhne, Renten und staatliche Investitionen wurden radikal gekürzt. Für viele Griechinnen und Griechen hatte das bittere Armut zur Folge.
Streiks und Demonstrationen gegen diese Politik wurden auch in Deutschland in den Gewerkschaften und in den sozialen Bewegungen positiv gesehen. Als im Januar 2015 Syriza an die Regierung kam und ein Ende der Spardiktate versprach, hofften viele, von Athen könnten Impulse für einen europaweiten Widerstand gegen die Austeritätspolitik ausgehen.
Nachdem sich die Syriza-Regierung mit den Gläubigern auf ein neues Memorandum einigte, erlosch das Interesse an Griechenland sehr schnell. Das Ende des dritten Memorandums ist für uns daher Anlass, Bilanz zu ziehen über acht Jahre „Griechenlandrettung“.
Dabei soll es um folgende Fragen gehen:
- Welche sozialen Schichten der griechischen Gesellschaft tragen die Kosten der Memoranden? Was hat sich daran durch die Regierungsübernahme von Syriza geändert?
- Hätte es aus heutiger Sicht für die Syriza-Regierung Alternativen gegeben?
- Welche Perspektiven hat Griechenland nach Auslaufen der Memoranden?
Zu diesen Fragen wollen wir unterschiedliche Positionen zu Wort kommen lassen:
Es referieren:
Giorgos Chondros, Mitglied des Zentralkomitees von Syriza, Athen
Nadja Rakowitz, Geschäftsführerin des vdää (Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte), aktiv in der Griechenland Solidarität, Bildungsarbeit bei ver.di und Arbeit&Leben
