Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese „Zeitenwende“ wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die massive Stärkung der Waffenindustrie.
Dies alles droht Deutschland nachhaltig zu verändern: Innenpolitisch ist mit einem deutlichen Erstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu rechnen, nach außen dürfte die „Kultur der militärischen Zurückhaltung“ zu Ende sein. Zugleich werden immense Ressourcen verschleudert, die dringend für die Bewältigung der zahlreichen Großkrisen – Klima, Gesundheit, Armut – benötigt werden.
Ähnliches gilt auf europäischer Ebene. Auch die EU verfolgt offen eine militaristische und expansive Strategie. Die NATO sieht sich als „zuständig“ für militärische Konflikte in allen Teilen der Erde. Zugleich aber werden unterschiedliche wirtschaftliche und militärstrategische Interessen zu den USA deutlich. Die Frage, wie mit der „Führungsmacht der westlichen Wertegemeinschaft“ umgegangen werden soll, ist noch nicht ausdiskutiert.
Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen und Autor zahlreicher Veröffentlichungen. Er befasst sich seit vielen Jahren mit der Rüstungsindustrie und dem militärisch-industriellen Komplex speziell in Deutschland. Sein neuestes Buch „Im Rüstungswahn“ liefert hierzu beklemmende Fakten. Im aktuellen Heft der Zeitschrift „Z – Marxistische Erneuerung“ (September 2023) hat er einen Beitrag zum Thema seines Vortrags im Club Voltaire veröffentlicht.
Jürgen Wagner: Im Rüstungswahn. Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung. Papyrusrohr Verlag, Köln Oktober 2022, ISBN 978-3-89438-791-4, 212 Seiten, 16,90 €