Betrieb & Gewerkschaft

Der DGB in Darmstadt hat gemeinsam mit der französischen Gewerkschaft cgt im Elsass eine Ausstellung zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution erstellt. Mit der französischen Gewerkschaft pflegt der Darmstädter DGB schon seit mehreren Jahren eine enge Partnerschaft. Doch gab es auch inhaltliche Gründe für eine Zusammenarbeit. Straßburg gehörte bis zum Friedensabkommen noch zu Deutschland und wurde wie andere Städte auch von der revolutionären Bewegung erfasst, die von den aufständischen Kieler Matrosen in das ganze Land getragen wurde.

Als im Sommer letzten Jahres der französische Automobilkonzern PSA von General Motors das Unternehmen Opel übernahm, versprach PSA-Chef Carlos Tavares den Beschäftigten, dass alles beim Alten bleiben könne. Voraussetzung sei allerdings, dass die Effizienz der Opel-Betriebe gesteigert werde. Dazu wurde ein umfassendes Sanierungsprogramm beschlossen mit dem Abbau von 3700 Arbeitsplätzen und der Aussetzung von tariflichen Lohnerhöhungen. Im Gegenzug soll es bis zum 31.7.2023 keine betriebsbedingten Kündigungen geben.

„50 Jahre 68er-Bewegung“ ist zurzeit großes Thema in allen Zeitungen und auch in gewissen Programmen des Öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Darmstadt mit seiner Technischen Hochschule und dem Übergewicht an Ingenieursstudenten stand diesbezüglich im Schatten der Frankfurter Ereignisse. Dennoch war es auch in Darmstadt nicht völlig ruhig und es gab Demonstrationen mit Teilnehmerzahlen, die heute bei Weitem nicht erreicht werden.

„50 Jahre 68er-Bewegung“ ist zurzeit großes Thema in allen Zeitungen und auch in gewissen Programmen des Öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Darmstadt mit seiner Technischen Hochschule und dem Übergewicht an Ingenieursstudenten stand diesbezüglich im Schatten der Frankfurter Ereignisse. Dennoch war es auch in Darmstadt nicht völlig ruhig und es gab Demonstrationen mit Teilnehmerzahlen, die heute bei Weitem nicht erreicht werden.

Die CGT Elsass, der DGB Darmstadt und der DGB Südhessen befassen sich in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Streik der französischen Eisenbahnerinnen und Eisenbahner gegen die Pläne der Regierung Macron. Die Regierung Macron will den Ausstieg aus dem Lohn- und Gehaltssystem, dem Renten- und Pensionssystem und den unbefristeten Arbeitsverhältnissen durchsetzen. Die Beschäftigten protestieren seit März mit immer wieder kehrenden Streiks gegen diese Politik.

AfD-nahe Gruppierungen erklärten als Ziel, bei den Betriebsratswahlen 2018 mit zahlreichen alternativen Listen anzutreten und so die Macht der linken Gewerkschaften zu brechen. Das ist ihnen auch in Ansätzen nicht gelungen. Doch jedes Mandat für die Rechten ist eines zu viel. Es muss weiter beobachtet werden, ob sich die Strukturen der Rechtspopulisten verfestigen

In Darmstadt hat sich ein breites südhessisches Bündnis von über 20 Organisationen „Gemeinsam gegen Frauenarmut“ gegründet. Das Bündnis startete mit einer gut besuchten Pressekonferenz und führt eine erste öffentliche Aktion zum Equal Pay Day  durch. Im Rahmen einer kontinuierlichen Arbeit sind weitere Aktionen und Veranstaltungen geplant

Der Wohnpark Kranichstein soll verkauft werden. Die BewohnerInnen und die MitarbeiterInnen hängen weiter in der Luft. Der jetzige Besitzer der Wohnanlage, ein Betrieb der Stadtwirtschaft, verdient derweil kräftig an den Pachteinnahmen. Diese werden wiederum von den BewohnerInnen über die Pflegesätze finanziert.

Der Sozialbericht Hessen beschreibt Armut in Hessen, lässt aber das Thema Altersarmut aus. Doch das Thema Altersarmut wird immer brisanter. Vorliegende ältere Zahlen weisen auch in Darmstadt auf ein immer deutlicher werdendes gesellschaftliches Problem hin.

Seit Längerem werden Privatschulen und private Bildungsanbieter nicht nur von der GEW-Hessen und zahlreichen Bildungswissenschaftlern kritisch betrachtet. Denn sie bauen eine Parallelgesellschaft zum staatlichen Bildungssystem auf und tragen zur zunehmenden Privatisierung des Bildungswesens bei.