Soziale Bewegungen

Das Jobcenter Darmstadt hat sich für seine Kunden, also für Hartz IV-Bezieher_innen, etwas Neues einfallen lassen. Menschen ab einem Alter von fünfzig Jahren, „die es aus verschiedenen Gründen besonders schwer haben, wieder eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden“, werden zu einem sogenannten „Motivationstraining“ verpflichtet. Diese Seminare, die sich über fünf Wochen hinziehen, sollen „auch Teilnehmer mit multiplen Vermittlungshemmnissen“ befähigen, „nach kurzer Zeit wieder in Arbeit zu gehen“, heißt es in der Beschreibung des Seminars.

Nach fast 40 Jahren erlosch am 6. August 2011 für die beiden Reaktorblöcke in Biblis die Berechtigung zum Leistungsbetrieb. Das AKW Biblis befindet sich seit der Abschaltung in der Nachbetriebsphase. In dieser Phase sollen die Brennelemente entladen und nach dem Ende der Abklingzeit (spätestens 2016) abtransportiert werden.

Daran anschließend kommt die Stilllegungsphase. Zur Stilllegung gibt es in Deutschland zwei nach dem Gesetz mögliche Strategien:

Am 1.Juni sollte in Frankfurt eine große Demonstration gegen das "europäische Krisenmanagement" stattfinden. Enden sollte die Demonstration an der Europäischen Zentralbank, die aus Sicht der Initiator_innen als Bestandteil der "Troika" für die Durchsetzung einer unsozialen Politik in Ländern wie Griechenland, Portugal oder Spanien verantwortlich ist. Aber schon kurz nach Beginn der Demonstration wurde der Zug von massiven Polizeikräften gestoppt und etwa 1000 Menschen wurden eingekesselt.

Für den  2.Mai rief die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) zur Demonstration gegen Billiglöhne auf. „2344 Darmstädter beziehen ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II) des Jobcenters, obwohl sie arbeiten“, erklärte Frank Gerfelder-Jung zum Auftakt des „Kritischen Stadtrundgangs“, bei dem lokale Geschäfte als konkrete Beispiele für Niedriglohnzahler genannt wurden. „Wir brauchen sofort einen gesetzlichen Mindestlohn!“

Reinhard Treue arbeitet seit 1993 aktiv mit in verschiedenen antirassistischen Gruppierungen, welche die Selbstorganisation und die  Aktionen von Flüchtlingen mit und   ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen. Er engagiert sich von Anfang an im Netzwerk „Kein Mensch ist illegal“.

Siehsmaso:
Seit etwa einem Jahr gibt es vielfältige Aktionen von Flüchtlingen. Welche Aktionen gibt es und um was geht es dabei?

Die Wohnungsnot in den Ballungszentren nimmt spürbar zu. Für viele Menschen sind die geforderten Mieten kaum noch erschwinglich. Die Empörung über diese Zustände macht sich jetzt auch in ersten Aktionen Luft. Am Samstag dem 10.11.2012 demonstrierten Mieterinitiativen in Berlin, Hamburg und Freiburg. Diese Proteste könnten Zeichen einer aufkommenden Mieterbewegung sein.