Die Europäische Union erhielt 2012 den Friedensnobelpreis für „den erfolgreichen Kampf für Frieden und Versöhnung und für Demokratie sowie die Menschenrechte; die stabilisierende Rolle der EU bei der Verwandlung Europas von einem Kontinent der Kriege zu einem des Friedens“. Die EU ist also ein Friedensprojekt, sagen die einen.
Falsch, sagen die anderen: Die EU befindet sich auf einem gefährlichen und konfrontativen Kurs der Militarisierung. Sie schrieb im Lissabonner Vertrag in Artikel 42(3) die Pflicht zur Aufrüstung fest und sieht nun vertragswidrig sogar einen gemeinsamen Verteidigungsfonds vor. Die EU entwickelt sich zusehends zur Militärmacht.
Zur Diskussion wurden Kandidat*innen von CDU, DIE LINKE, FDP, Grüne/Bündnis 90 und SPD eingeladen.
Einführung in das Thema: Regina Hagen, Darmstädter Friedensforum
Moderation: Andreas Zumach, Journalist
Teilnehmende Parteienvertreter*innen
- Verena David, Kandidatin zur Europawahl 2019 (CDU)
- Dr. Thorsten Lieb, Kandidat zur Europawahl 2019 (FDP)
- Natalie Pawlik, Wissenschaftliche Mitarbeiterin von MdEP Dr. Udo Bullmann (SPD)
- Jan Schalauske, Landesvorsitzender, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion im Hessischen Landtag (Die Linke)
- Jan Schierkolk, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden & Internationales (Bündnis 90/Die Grünen)
