TTIP/CETA

Am 15.12.2016 brachten die Linksfraktion und die Fraktion UFFBASSE im Stadtparlament einen Antrag für eine TTIP-, CETA- und TiSA-freie Kommune Darmstadt ein. Dieser Antrag wurde mit knapper Mehrheit von CDU, SPD, FDP und AfD abgelehnt. Das Bündnis "Stoppt TTIP & Co Darmstadt.Dieburg" hatte zuvor 1.311 Unterschriften mit dem gleichen Ziel gesammelt. Diese Unterschriften wurden vor Beginn der Sitzung an die Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Pörtner übergeben.

Am 17.9. fanden in sieben deutschen Großstädten Massendemonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA statt. Über 300.000 Menschen nahmen daran teil.

Die Gemeindevertreter von Mühltal lehnen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und Tisa ab und fordern einen Abbruch der Verhandlungen. Einem entsprechenden Antrag der LINKEN hat neben den Abgeordneten lokaler Wählergruppen auch ein großer Teil der SPD-Fraktion zugestimmt.

Etwa 250.000 Menschen sind am Samstag, den 10.10. ins Berliner Regierungsviertel geströmt, um gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel zu demonstrieren. Bei strahlendem Sonnenschein und bester Stimmung fand die größte Demonstration seit 10 Jahren statt. Die Veranstalter hatten mit maximal 100.000 Teilnehmenden gerechnet. Trotzdem wir mehr als doppelt so viele waren, lief die Demo bemerkenswert geordnet und friedlich ab.