Rechtspopulismus

Katholische Hochschulgemeinde auf dem Weg nach rechts?

Am 28.11.2018 hatte die Katholische Hochschulgemeinde(KHG) zu einer Veranstaltung mit Jürgen Liminski als Referenten eingeladen. Dass dies keine „normale“ Veranstaltung war, wurde schon vor dem Veranstaltungsort durch eine Gruppe protestierender Menschen deutlich. Jürgen Liminski, der bei der KHG zum Thema „Mythos Objektivität“ referierte, ist nämlich aktiv in verschiedenen Projekten, die allesamt weit rechts angesiedelt sind.

„Wir gedenken der Opfer der Wehrmachtverbrechen“

Das Leibgardisten-Denkmal, der Löwe mit dem Pfeil in der Brust vor dem Schloss, ist unter diesem Namen nur wenigen in Darmstadt bekannt. In den letzten Jahren legten am Volkstrauertag Vertreter der Bundeswehr, Teilnehmer von Traditionsverbänden in Uniformen aus dem 19. Jahrhundert und aus dem 1. Weltkrieg Kränze an dem Denkmal nieder und beklagten in Reden die mangelnde Traditionspflege bei der Bundeswehr. Doch in diesem Jahr bestimmte eine Protestaktion.das Gedenken an die Opfer der Wehrmachtverbrechen.

Breiter Protest gegen Gauland und die AfD

Beeindruckend war die Anzahl der Teilnehmer*innen am 22. August bei der Demonstration gegen die AfD und den Auftritt von Alexander Gauland. Es zeigte sich deutlich, dass eine große Zahl von Menschen in Darmstadt dem Vormarsch der AfD Einhalt gebieten wollen. In siehsmaso möchten wir aus diesem Anlass eine Diskussion beginnen über die weiteren Perspektiven des Kampfes gegen Rechtspopulismus. Unsere Leser*innen sind aufgefordert sich mit weiteren Beiträgen an der Diskussion zu beteiligen.

Betriebsratswahlen 2018

AfD-nahe Gruppierungen erklärten als Ziel, bei den Betriebsratswahlen 2018 mit zahlreichen alternativen Listen anzutreten und so die Macht der linken Gewerkschaften zu brechen. Das ist ihnen auch in Ansätzen nicht gelungen. Doch jedes Mandat für die Rechten ist eines zu viel. Es muss weiter beobachtet werden, ob sich die Strukturen der Rechtspopulisten verfestigen

Schweigekartell in Darmstadt

Die Filmemacherin Andrea Röpke berichtete über die Recherchen zu ihrem Film über die rechtsradikal Szene und die Reichsbürger. Die Reichsbürger-Vorwürfe gegen den Merck-Erben Markus-Stangenberg-Haverkamp werden von Merck und den Darmstädter "Leitmedien" bagatellisiert und beschwiegen.

Bundestagswahl: AfD bei Gewerkschaftsmitgliedern überdurchschnittlich hoch

Achtzehn Prozent der männlichen Gewerkschaftsmitglieder haben am 24.9. bei der Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der AfD gemacht. Bei den Wähler_innen insgesamt waren es nur 12,6 Prozent. Dies wurde im "Einblick", einer Mitteilung des DGB, bekannt gegeben. (s. Link unten) Derartige Zahlen sind nicht neu,  es gab sie ähnlich auch schon bei vorangegangenen Landtagswahlen.

Der Niedergang der AfD

Der Kandidat der AfD für die OB-Wahlen, Mohrmann, ist bei der Wahl durchgefallen. Die AfD konnte mit ihren rassistischen Positionen in Darmstadt nicht landen, die antisoziale und frauenfeindliche Programmatik der AfD wird immer mehr Thema. Eine erfreuliche Entwicklung, aber immer noch keine Entwarnung.

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