Rechtspopulismus

Die Stadt Erbach verlässt die Initiative "Odenwald gegen Rechts". Der DGB Odenwaldkreis sieht darin einen "politischen Totalausfall".

Vor rund einem Jahr, ist am Institut für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik der Technischen Universität Darmstadt das Bildungsprojekt „Vielfalt bildet! Rassismuskritische Bildungsarbeit gemeinsam gestalten“ angelaufen. Das Ziel des durch das Bundesförderprogramm „Demokratie leben!“ geförderten Projekts besteht in der Gestaltung und Durchführung rassismus- und diskriminierungskritischer Bildungsformate für Studierende des Lehramts und der Pädagogik.

Am Sonntag den 28.3.2021 erzielte die Zivilgesellschaft in Darmstadt einen vollen Erfolg. Den – in Spitzenzeiten – 400 Verquerdenkern stand ein Demonstrationszug von 600 Teilnehmer*innen gegenüber.

Am 19.Februar jährt sich das von einem Rechtsextremisten verübte Attentat von Hanau, dem neun junge Menschen zum Opfer fielen, weil sie dem Täter nicht deutsch genug aussahen. Zum Jahrestag der Ermordung gab es in Darmstadt zwei Veranstaltungen. Das war vom „Bündnis gegen Rechts“ (BgR)  anders geplant. Das Bündnis suchte im Vorfeld eine Abstimmung mit der Stadt, um eine gemeinsame Aktion durchzuführen.

Seit April gibt es auch in Darmstadt regelmäßige Demonstrationen gegen die mit der Corona-Pandemie begründeten Einschränkungen im täglichen Leben. Trotz der mittlerweile weitgehenden Lockerungen ruft die Initiative „querdenken-615“ noch immer zu den Protesten auf. Diese Gruppierung behauptet, gegen die „Beschneidung der Grundrechte“ und für die „Verteidigung des Grundgesetzes“ einzutreten.

Nach den Morden an zehn Menschen in Hanau durch einen rechtsextremen und rassistischen Täter wollten die Fraktionen der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung ein Zeichen setzen. Die Fraktion der Grünen bereitete eine „Darmstädter Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ vor und lud außer der AfD alle Fraktionen ein, diese Resolution gemeinsam einzubringen.

Auch in Darmstadt treffen sich die „Fridays gegen Altersarmut“ (FgA) auf dem Luisenplatz, parallel zu den Demonstrationen von „Fridays for future“. Das sind ca. 20 Leute, die sich als „normale“ Bürger verstehen. In der Außendarstellung geben sich die FgA bunt, aber ihr Ursprung und ihre politischen Unterstützer sind tiefbraun.

Zum wiederholten Male stellte Alfred Haag, der Eigentümer des Hotels Contel, seine Räume für Veranstaltungen der AfD zur Verfügung. Er selbst soll schon öfters  Sympathien in diese Richtung geäußert haben. Aus Gewerkschaftskreisen heißt es, er habe auch jeher alle Versuche  in seinem Unternehmen einen Betriebsrat zu gründen im Keim erstickt. Willige Mitarbeiter seien sofort unter Druck gesetzt oder ganz aus dem Unternehmen entfernt worden.

Bei den letzten Wahlen zum Bundestag, zu den Landtagen und zum EU-Parlament hat die rechte AfD zum Teil sehr hohe Gewinne erzielen können. Obwohl die Gewerkschaften eindeutig gegen die Rechtspopulisten Stellung beziehen, war besonders unter männlichen Gewerkschaftsmitgliedern der Zuspruch zur AfD überproportional hoch. An der TU Darmstadt wurde im Fachbereich Soziologie eine Studie erstellt, die nach möglichen Gründen dieses Zusammenhanges fragt.

Die IG Metall führte am 23.1.2019 zusammen mit Wissenschaftlern aus der  TU Darmstadt eine Veranstaltung zum Rechtspopulismus durch. Nicht nur bemerkenswert ist die Zusammenarbeit zwischen TU und IG Metall, sondern dass der Hörsaal mit über 400 ZuhörerInnen voll besetzt war. Für die anwesenden Gewerkschaftsmitglieder waren insbesondere die Beiträge von Professor Brinkmann und von Hans-Jürgen Urban von der IGM interessant, die speziell auf das Problem mit den neuen Rechten auch in der Gewerkschaft eingingen.