Friedensbewegung

SIEHSMASO: Der Darmstädter Solikreis Kurdistan-Rojava will ja eine Öffentlichkeit schaffen für Rojava, ein Gebiet in dem die Kurd*innen ein basisdemokratisches, multiethnisches, geschlechtergerechtes selbstverwaltetes Gesellschaftsmodell in Nordost Syrien aufgebaut haben. Dort gibt es nun eine neue Situation, Assad ist gestürzt und Al- Scharaa und die HTS ( Hayat Tahrir al-Sham, eine islamische Miliz, die ihre Wurzeln in der Al-Nusra-Front hat) haben die Macht in Damaskus übernommen, was bedeutet das aus Eurer Sicht für die selbstverwalteten Gebiete in Nordostsyrien?

Das Buch liest sich wie ein Krimi, nur dass es sich um ein reales Geschehen handelt. Um was geht es? Die Michaelsgemeinde ist in Darmstadt dafür bekannt, dass die Mitglieder sich seit langen für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einsetzen und einen multireligiösen Dialog pflegen. Pfarrer Werner pflegt den offenen Dialog in seiner Gemeinde. „Die Möglichkeit, dass kontroverse Gruppen miteinander, statt übereinander, sprechen ist für uns ein hoher Wert.“ (1) In diesem Sinne wurde Ende letzten Jahres ein antikolonialistischer Friedensweihnachtsmarkt am 15. und 16.12.

Von Verteidigungsminister Pistorius stammt der Ausspruch, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Dazu fehlen ihm unter anderem 90.000 Soldat:innen. Aus diesem Grund wurde die Aussetzung der Wehrpflicht aufgehoben. Der „Dienst an der Waffe“ soll im ersten Schritt allerdings nicht verpflichtend sein, sondern auf freiwilliger Basis erfolgen. Erst wenn sich nicht genügend junge Menschen zum Kriegsdienst melden, soll im nächsten Schritt die Rekrutierung mit Zwang erfolgen.

Am 24.9.25 fand ein Diskussionsabend zum Thema „Wie weiter im Israel-Palästina-Konflikt?“ statt. Die Veranstaltung wurde vom Gesprächskreis zum Israel-Palästina-Konflikt und der Ortsgruppe der Linken in Seeheim-Jugenheim organisiert. Es kamen über 60 Interessentinnen und Interessenten. 

Der Ostermarsch im Odenwald ist schon seit zwanzig Jahren fester Bestandteil der Ostermarschbewegung. Es zeigen sich hier jedoch exemplarisch Risse zwischen den Vertretern und Anhängern von Regierungsparteien und den Gruppierungen der Friedensbewegung. Früher gab es noch einen gemeinsamen Aufruf, doch die Differenzen sind mittlerweile so stark, dass sie nicht mehr durch Formelkompromisse und schöne Worte zugedeckt werden können. 

Erklärung zur Politisierung des neuen „Büros für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt“ durch Oberbürgermeister Hanno Benz gegen die Partei Die Linke und gegen das Darmstädter Friedensbündnis

Der Darmstädter Solidaritätskreis Kurdistan-Rojava hat zur Bundestagswahl Wahlprüfsteine an die Direktkandidierenden in Darmstadt versandt, um ihre Positionen zu zentralen Fragen der deutschen Außenpolitik in Bezug auf die Selbstverwaltung in Rojava / Nordostsyrien sowie das Vorgehen der Türkei zu erfahren. Angeschrieben wurden Vertreter*innen der Parteien SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, MLPD, Freie Wähler, Tierschutz- und Umweltpartei, Volt und Die Partei.

Die Diskussion um den antikolonialen Weihnachtsmarkt der Michaelisgemeinde nimmt immer größere Ausmaße an. „Judenhass auf dem Kirchen-Weihnachtsmarkt“ begann die Bild-Zeitung ihre „Berichterstattung“ am 17.12.2024 und legte am 19.12.2024 nach: „Kripo jagt Judenhasser vom Kirchen-Weihnachtsmarkt“. Das Darmstädter Echo greift die Berichte der Bild-Zeitung auf und auch die überregionale Presse. Der Spiegel titelte am 20.12.2024 „Schlüsselanhänger mit Hamas-Dreieck, Lebkuchenherzen mit antiisraelischen Parolen“.

„Für einen gerechten Frieden in Nahost“ unter diesem Motto rief das Darmstädter Friedensbündnis für den 8. Juni zu einer Demonstration gegen den Gaza-Krieg auf. Es war die erste Veranstaltung dieser Art in Darmstadt. Es gab eine Auftaktkundgebung auf dem Friedensplatz. Etwa 250 Menschen, darunter einige mit Palästinafahnen und viele mit einem Kufiya-Halstuch, das Solidarität mit der palästinensischen Sache ausdrücken sollte. Gekommen waren aber auch Menschen, die vor allem gegen die brutale Kriegsführung der israelischen Armee protestieren wollten.

Der Krieg im Gazastreifen spielt auch in der deutschen Politik eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung und alle führenden Medien betonen immer wieder, die Solidarität mit Israel sei Staatsräson. Kritik an der israelischen Kriegsführung wird – wenn überhaupt – nur sehr zurückhaltend geübt. Gleichzeitig gibt es Demonstrationen gegen das Vorgehen der israelischen Armee, die häufig mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert werden. Innenpolitisch entwickelte sich eine sehr zugespitzte Auseinandersetzung um das richtige Verhältnis zum Krieg in Nahost.