Internationale Solidarität

Lisa Schelm[1] stammt aus Darmstadt und war hier bei den Bildungsstreiks aktiv, war im Stadtschüler*innenrat und im AStA. Heute studiert sie in Marburg. Zusammen mit Milo Marcks war sie  im letzten Jahr acht Monate in den kurdischen Gebieten Syriens und Iraks und half dort beim Aufbau gesellschaftlicher Strukturen. Siehsmaso interviewte beide zu ihren dort gemachten Erfahrungen:

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So lautete der Titel eines vom Israel-Palästina Solidaritätskreis Darmstadt und den LINKEN organisierten Vortrages der Nahost-Expertin Petra Wild, den sie am 10.10.2017 im vollbesetzten HoffArt-Theater – und nicht wie ursprünglich angekündigt im Heiner Lehr-Zentrum am Kopernikus-Platz -  in Darmstadt hielt.

Am 16. April stimmt die Türkei über das von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsreferendum ab. Konkret sollen die Wähler über Änderungen zu 18 Punkten der seit 1982 gültigen türkischen Verfassung abstimmen. Unter anderem soll die Türkei von einem parlamentarischen Regierungssystem zu einer Präsidialrepublik werden

Nicht erst seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15.Juli 2016 unterdrückt in der Türkei das Regime der AKP oppositionelle Strömungen. Doch den Versuch, Erdogan mit Militärgewalt vom Amt zu entfernen, bezeichnete er selbst als „Gottesgeschenk“ und er ist der Vorwand für eine Repression ohne Grenzen zu kennen.

Über die mexikanischen Bundesstaaten Chiapas (bekannt durch die zapatistischen Aufstände in den 90er Jahren) und Oaxaca rauscht zurzeit eine Privatisierungswelle hinweg. Alles soll an private Investoren verkauft werden: Die Elekrizitätsversorgung, die Trinkwasserversorgung, das Gesundheitssystem. Zumindest offiziell ist die Gesundheitsfürsorge im Augenblick noch kostenlos und wird aus Steuermitteln bezahlt.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Darmstadt erklärt sich mit dem Sozialprotest von Beschäftigten, Erwerbslosen, Schüler/innen und Student/inn/en in Frankreich und insbesondere mit dem Widerstand des französischen Gewerkschaftsbundes CGT gegen das geplante Arbeitsmarktgesetz solidarisch.

Die zugespitzte Lage in Griechenland sorgt europaweit für höchste Aufmerksamkeit. Immer wieder finden Aktionen statt, mit denen Menschen ihren Protest gegen die Politik von IWF, EU und EZB zum Ausdruck bringen. Auch in Darmstadt melden sich verschiedene Gruppen zu Wort. Dies wollen wir im Folgenden dokumentieren:

Bursa, die Partnerstadt Darmstadts in der Türkei, ist ein wichtiges industrielles Zentrum mit dem Schwerpunkt Fahrzeugbau. Es wird daher gelegentlich als das Detroit der Türkei bezeichnet. Die Kehrseite des viel beschworenen türkischen Wirtschaftswunders sind gewerkschafts- und arbeitnehmerfeindliche Gesetze, wobei die tägliche Praxis oft noch schlimmer ist (siehe hierzu: siehsmaso: Wo gewerkschaftliches Engagement gefährlich ist)

Als die am 25. Januar 2015 neugewählte griechische Regierung ankündigte, die Zahlung von Reparationsforderungen für die Verbrechen der deutschen Besatzungsmacht in Griechenland von 1941 bis 1944 stärker verfolgen zu wollen, war die Empörung in der Regierung und an den Stammtischen groß. Doch ist diese Forderung keineswegs so überraschend wie es immer wieder hingestellt wird. Griechische Regierungen haben sie immer wieder erhoben und auch in Deutschland gibt es schon lange Stimmen, die diese Forderung unterstützen.

Johannes Borgetto ist heute im „Unruhestand“. Davor war er zwanzig Jahre in der Studentenseelsorge tätig und dann dreizehn Jahre bei der Caritas in der Beratung von Migranten und Flüchtlingen. Ehrenamtlich befasst er sich nach wie vor mit dem interreligiösen Dialog, ist aktiv in der Flüchtlingsarbeit und im „Israel-Palästina Solidaritätskreis“.