Soziale Bewegungen

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Die irische Kleiderkette PRIMARK - bekannt für billige Wegwerfklamotten - hat am Samstag, den 12. September 2015 eine neue Filiale im Weiterstädter Einkaufzentrum LOOP5 eröffnet.

Mehrere Organisationen − Attac Darmstadt, der Darmstädter Weltladen, Medico International, ver.di Südhessen, die BUND-Jugend Hessen, die Darmstädter Hochschulgruppe Nachhaltigkeit und das entwicklungspolitische Netzwerk Hessen (EPN) − hatten gemeinsam zur Protestaktion vor dem LOOP5 aufgerufen und fanden erstaunlich guten Zuspruch.

Nein zu den Spardiktaten

Die zugespitzte Lage in Griechenland sorgt europaweit für höchste Aufmerksamkeit. Immer wieder finden Aktionen statt, mit denen Menschen ihren Protest gegen die Politik von IWF, EU und EZB zum Ausdruck bringen. Auch in Darmstadt melden sich verschiedene Gruppen zu Wort. Dies wollen wir im Folgenden dokumentieren:

„Machen Sie es wie die Hummel“

Das Jobcenter Darmstadt hat sich für seine Kunden, also für Hartz IV-Bezieher_innen, etwas Neues einfallen lassen. Menschen ab einem Alter von fünfzig Jahren, „die es aus verschiedenen Gründen besonders schwer haben, wieder eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden“, werden zu einem sogenannten „Motivationstraining“ verpflichtet.

Rückbau des AKW Biblis

Nach fast 40 Jahren erlosch am 6. August 2011 für die beiden Reaktorblöcke in Biblis die Berechtigung zum Leistungsbetrieb. Das AKW Biblis befindet sich seit der Abschaltung in der Nachbetriebsphase. In dieser Phase sollen die Brennelemente entladen und nach dem Ende der Abklingzeit (spätestens 2016) abtransportiert werden.

Daran anschließend kommt die Stilllegungsphase. Zur Stilllegung gibt es in Deutschland zwei nach dem Gesetz mögliche Strategien:

 

Solidarität mit den Gekesselten von Blockupy

Am 1.Juni sollte in Frankfurt eine große Demonstration gegen das "europäische Krisenmanagement" stattfinden. Enden sollte die Demonstration an der Europäischen Zentralbank, die aus Sicht der Initiator_innen als Bestandteil der "Troika" für die Durchsetzung einer unsozialen Politik in Ländern wie Griechenland, Portugal oder Spanien verantwortlich ist. Aber schon kurz nach Beginn der Demonstration wurde der Zug von massiven Polizeikräften gestoppt und etwa 1000 Menschen wurden eingekesselt.

Dumpinglöhne in der Nachbarschaft

Für den  2.Mai rief die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt (Galida) zur Demonstration gegen Billiglöhne auf. „2344 Darmstädter beziehen ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II) des Jobcenters, obwohl sie arbeiten“, erklärte Frank Gerfelder-Jung zum Auftakt des „Kritischen Stadtrundgangs“, bei dem lokale Geschäfte als konkrete Beispiele für Niedriglohnzahler genannt wurden. „Wir brauchen sofort einen gesetzlichen Mindestlohn!“

"Wann, wenn nicht jetzt?"

Reinhard Treue arbeitet seit 1993 aktiv mit in verschiedenen antirassistischen Gruppierungen, welche die Selbstorganisation und die  Aktionen von Flüchtlingen mit und   ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen. Er engagiert sich von Anfang an im Netzwerk „Kein Mensch ist illegal“.

 


Siehsmaso:
Seit etwa einem Jahr gibt es vielfältige Aktionen von Flüchtlingen. Welche Aktionen gibt es und um was geht es dabei?

Beginn einer Mieterbewegung?

Die Wohnungsnot in den Ballungszentren nimmt spürbar zu. Für viele Menschen sind die geforderten Mieten kaum noch erschwinglich. Die Empörung über diese Zustände macht sich jetzt auch in ersten Aktionen Luft. Am Samstag dem 10.11.2012 demonstrierten Mieterinitiativen in Berlin, Hamburg und Freiburg. Diese Proteste könnten Zeichen einer aufkommenden Mieterbewegung sein.

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